Mi. Dez 1st, 2021

München: Ministerpräsident Söder hat dafür geworben, einheitlich gegen das Corona-Virus zu kämpfen.
Hier sei Vielstimmigkeit falsch, er wünsche sich eine bundesinheitliche Regelung. Bayern habe nun die richtige Richtung eingeschlagen. 2G und 3G am Arbeitsplatz sei eine Art Lockdown für Ungeimpfte, gab Söder zu, dafür gebe es aber keine Alternative. Außerdem stellte die Staatsregierung die Pläne vor, wie sich Bayern die nächsten Jahre finanziell aufstellen will. Es gehe darum, auch in Corona-Zeiten die bayerische Zukunft zu gestalten, so Söder. Der Etatplan umfasst im kommenden Jahr 71 Milliarden Euro. Finanzminister Füracker betonte, er hoffe, dass die wegfallenden Steuereinnahmen ohne neue Kredite ausgeglichen und der vom Landtag gebilligte Kreditrahmen von maximal 20 Milliarden Euro eingehalten werden könne. Die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse wird aber auch im kommenden Jahr wegen Corona ausgesetzt. – BR

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