Fr. Okt 7th, 2022

Bad Staffelstein: CSU-Chef Söder hat ein mögliches Aus für die umstrittene Gasumlage begrüßt und deren rasche Abschaffung gefordert.
Am Rande der Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion sagte Söder wörtlich: „Die Gasumlage war von Anfang an Murks und muss so schnell wie möglich beseitigt werden“. Ob es dazu kommt, steht allerdings im Moment noch nicht fest. Söder reagierte auf Berichte des ARD-Hauptstadtstudios, wonach Wirtschaftsminister Habeck Zweifel an einer verfassungskonformen Umsetzung hat. Sollte der Energiekonzern Uniper, dem ein Großteil der Gasumlage zugute kommen würde, verstaatlicht werden, könnte es bei der Gasumlage rechtliche Probleme geben. Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich noch nicht offiziell geäußert. – BR

Kommentar verfassen