Mi. Dez 1st, 2021

Facebook hat knapp 150 Konten und Gruppen gelöscht, die der Konzern der „Querdenken“-Bewegung zuordnet. Es ist weltweit die erste gezielte Aktion von Facebook gegen eine Gruppierung, die eine „koordinierte Schädigung der Gesellschaft“ bewirke.  Facebook hat ein neues Verfahren entwickelt, um weltweit „schädliche Netzwerke“ von seiner Plattform zu verbannen. Den ersten Fall hat der Internet-Konzern in Deutschland identifiziert: die „Querdenken“-Bewegung.

Auch Accounts von „Querdenken“-Gründer Ballweg betroffen
Knapp 150 Konten und Gruppen, die Facebook der „Querdenken“-Bewegung zuordnet, hat der Internetkonzern auf Facebook und Instagram gelöscht. Es sei weltweit die erste gezielte Aktion, die sich gegen eine Gruppierung richte, die eine „koordinierte Schädigung der Gesellschaft“ (Coordinated Social Harm) hervorrufe, sagte Facebook-Sicherheitsmanager Nathaniel Gleicher der Deutschen Presse-Agentur. Betroffen seien auch die Accounts von „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg.

Die Aktion richtet sich gegen „Querdenker“ auf Facebook selbst und Instagram. Nicht betroffen ist der Chatdienst WhatsApp, der ebenfalls zum Facebook-Konzern gehört. Facebook selbst erläuterte die Aktion online und twitterte darüber.

Vorwurf der Falschinformation, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt
Facebook-Manager Gleicher warf den Querdenkern vor, in koordinierter Weise wiederholt gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook verstoßen haben. „Hierzu zählen die Veröffentlichung von gesundheitsbezogenen Falschinformationen, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt.“ Facebook hat zudem eine Liste von Webseiten der Querdenker identifiziert, die auf Facebook nicht länger verlinkt werden können: „Wir haben Verlinkungen auf Domains der Querdenken-Bewegung von unserer Plattform entfernt“, so der Facebook-Manager.

Das „schädliche Netzwerk“ sei von Personen betrieben worden, die mit Gewalt außerhalb der Plattform und anderen „sozialen Schäden“ in Verbindung gebracht würden. An diesen koordinierten Kampagnen seien in der Regel authentische Nutzer beteiligt.

Die Personen in dem Netzwerk nutzten aber auch doppelte Konten, um verletzende Inhalte zu posten und zu verbreiten. „Querdenken“ konzentriere sich in erster Linie darauf, die Verschwörungserzählung zu fördern, dass die Covid-19-Beschränkungen der deutschen Regierung Teil eines größeren Plans seien, um die Bürger ihrer Freiheiten und Grundrechte zu berauben. „Wie aus den öffentlichen Medien bekannt ist, hat diese Gruppe in Deutschland reale Gewalt gegen Menschen ausgeübt, die im Journalismus, bei der Polizei oder im Gesundheitswesen arbeiten“, heißt es in dem Blogeintrag des Facebook-Managers.

Verfassungsschutz beobachtet die Szene
Die Anhänger der „Querdenken“-Initiative gehen seit Monaten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Bei den Demonstrationen in Berlin und anderen Städten kam es auch zu Angriffen auf Polizisten und Medienvertreter. Die Bewegung wird inzwischen von verschiedenen Landesverfassungsschutzämtern beobachtet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Szene als „Sammelbeobachtungsobjekt“ im Visier, ähnlich wie beim Salafismus. Bei der Überwachung können auch geheimdienstliche Mittel eingesetzt werden, sowie Bankkonten und Finanzströme zwischen den Akteuren durchleuchtet werden.

Kanal-Löschung auf Youtube
Ende Mai hatte bereits die Video-Plattform Youtube den Kanal „Querdenken 711“ gelöscht. Ein Google-Sprecher warf damals der umstrittenen Gruppierung vor, gegen die Youtube-Richtlinien für Fehlinformationen verstoßen zu haben. Michael Ballweg, Sprecher von „Querdenken 711“, bestritt damals die Vorwürfe und kündigte an, auf eine dezentrale Alternative zu Youtube ausweichen zu wollen. In den sozialen Netzwerken ist Querdenken mittlerweile vor allem auf der Plattform Telegram unterwegs, die selbst extremistische Inhalte nicht löscht. – BR

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