Peking: Bundeskanzler Scholz ist zu seinem auf wenige Stunden begrenzten Antrittsbesuch in China eingetroffen.
Gerade trifft er sich mit Präsident Xi Jingping. Danach ist ein Gespräch mit Ministerpräsident Li Keqiang sowie ein Runder Tisch mit Unternehmern aus Deutschland und China geplant. Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der seit 2019 in China empfangen wird. Er will nach eigenen Angaben bei seinem Besuch in Peking auch schwierige Themen ansprechen – wie etwa die Menschenrechte und die Lage in Taiwan. Vor seiner Abreise hatte er eine Neujustierung der deutschen China-Politik angekündigt. Ein „business as usual“, so Scholz, sei nicht möglich, da sich die Politik Pekings in den letzten Jahren verändert habe. – BR