Berlin: In der Frage, ob Deutschland der Ukraine Kampfpanzer vom Typ Leopard liefern soll, hat Verteidigungsminister Pistorius betont, der Entscheidungsprozess laufe und müsse abgewartet werden.
Bei „Anne Will“ im Ersten machte er deutlich, dass der Beschluss im Kanzleramt getroffen wird. Wichtig sei die Abstimmung mit den USA. Da es sich um eine Panzerwaffe handle, die auch offensiv genutzt werden könne, müsse man sehr sorgfältig abwägen. Außenministerin Baerbock sagte einem französischen Sender in Paris, dass Berlin eine Lieferung von Leopard-Panzern durch andere Länder nicht blockieren würde. Bisher sei man nicht gefragt worden. Wenn man aber gefragt würde, würde man dem nicht entgegenstehen, so die Grünen-Politikerin. Bundeskanzler Scholz hat auch nach dem deutsch-französischen Gipfel in Paris nicht erkennen lassen, wann er seine Entscheidung über eine Lieferung deutscher Kampfpanzer in die Ukraine treffen und wovon er sie abhängig machen wird. In der Koalition mehren sich die Rufe nach rascher Klarheit. – BR