So. Feb 5th, 2023

Istanbul: Ein türkisches Berufungsgericht hat die lebenslange Haftstrafe für den Kulturförderer Osman Kavala als rechtmäßig beurteilt und bestätigt.
Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Kavala war im April zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die türkische Justiz wirft ihm vor, er habe im Rahmen der sogenannten Gezi-Proteste im Jahr 2013 in Istanbul versucht, die türkische Regierung zu stürzen. Das Urteil hatte zu großen Spannungen zwischen der Türkei und Nato-Partnerstaaten geführt – darunter auch Deutschland. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte bereits Kavalas Freilassung angeordnet, das Urteil wurde jedoch von der türkischen Regierung ignoriert. Kavalas Verteidigung verbleibt nun noch die Möglichkeit, gegen das Urteil vor den Obersten Gerichtshof der Türkei zu ziehen. – BR

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