So. Dez 5th, 2021

Berlin: Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP gibt es Differenzen.
Grünen-Chefin Baerbock sprach im rbb von zentralen Baustellen und schloss auch eine Verlängerung der Gespräche nicht aus. Konkrete Streitpunkte nannte Baerbock nicht. Sie verwies aber auf Vereinbarungen aus den Sondierungsgesprächen etwa beim Klimaschutz und der Modernisierung der Verwaltung. Laut dem Zeitplan der Ampel-Parteien soll in der Woche ab dem 6. Dezember der SPD-Politiker Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Dazu müssten noch in der zweiten Novemberhälfte die Verhandlungen beendet werden, damit der Koalitionsvertrag rechtzeitig von Parteigremien oder Sonderparteitagen gebilligt werden kann. – BR

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